Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen
Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: Der […]
Windenergiegebiete
Wie schon am 11. November 2024 hier gemeldet, haben unsere Kollegen Prof. Dr. Roman Götze und George-Alexander Koukakis die Rolle der Gemeinden bei der Ausweisung von Windenergiegebieten nach dem WindBG einmal genauer „unter die Lupe“ genommen. Der in SächsVBl. 2025, 1 ff. erschienene Aufsatz analysiert die Rechtsstellung der Gemeinden im System der räumlichen Planung und […]
Tourismusrecht
Der Bund hat mit dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz die Meldepflicht in Beherbergungsbetrieben (§§ 29, 30 BMG) für inländische Gäste abgeschafft. Gerade in Tourismusregionen ist eine Meldung von Gästen zum Zwecke der Erhebung einer Gästetaxe oder Kurtaxe aber unumgänglich. Die Meldepflicht besteht in diesen Destinationen regelmäßig auf landesrechtlicher Grundlage fort und wird in den jeweiligen kommunalen Satzungen […]
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Naturschutzrecht – Grundlagen und Aktuelles
Im Rahmen des Seminars wird ein Überblick über die wesentlichsten Instrumentarien des Naturschutzrechts und mögliche Berührungspunkte mit anderen Regelungsregimen gegeben. Das Seminar bietet einen ersten Einstieg in die Grundlagen bzw. zahlreichen Regelungsbereiche des Naturschutzrechts. Referent: George-Alexander Koukakis, Datum: 18. November 2024, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. in Magdeburg. (Seminarflyer)
Regionalplanung
Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze hielt am 8. November 2024 im Haus der 1000 Teiche des Biosphärenreservats Oberlausitzer Teichlandschaft in Wartha einen Vortrag zum Thema „Regionalplanung als Gestaltungsaufgabe“. Der Vortrag, der sich vor allem an neue Verbandsräte richtet, ordnete zunächst die Regionalplanung in das System der Raumplanung ein, gab einen Überblick über die rechtlichen […]
Energiewende
Im Auftrag eines Landkreises haben wir im Rahmen eines Rechtsgutachtens spezielle Fragen der Energiewende genauer untersucht. Einerseits ging es um die Ausweisung von Windenergiegebieten. Konkret betrachteten wir die Rolle der Gemeinden und Ansätze einer Bottom-Up-Planung als integralen, kooperativen Prozess mit den Trägern der Regionalplanung. Die Ergebnisse unserer Begutachtung und deren Ableitungen haben wir kompakt in […]
Christiane Quitzsch
Studentische Hilfskraft
Tourismus
Im Auftrag des Landestourismusverbandes Sachsen sowie in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Erzgebirge e.V. haben Götze Rechtsanwälte – unter Federführung von Prof. Dr. Roman Götze, Andrea Wolter, Christoph Worch und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hanna Kröner – eine umfassende Handlungsempfehlung zur Tourismusfinanzierung über die Erhebung einer Gästetaxe nach § 34 SächsKAG erarbeitet. Diese Empfehlung dient als praxisnaher […]
Umweltinformationsrecht
Nachdem das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 23. März 2023 (4 A 125/21) bereits die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden zugelassen hatte, hat es nunmehr mit Urteil vom 27. August 2024 der Klage auch in der Sache stattgegeben. Mit ihrer Klage begehrte die von uns vertretene Klägerin die Herausgabe eines Beweissicherungsgutachtens, mit dem […]
