Energiewende
Im Auftrag eines Landkreises haben wir im Rahmen eines Rechtsgutachtens spezielle Fragen der Energiewende genauer untersucht. Einerseits ging es um die Ausweisung von Windenergiegebieten. Konkret betrachteten wir die Rolle der Gemeinden und Ansätze einer Bottom-Up-Planung als integralen, kooperativen Prozess mit den Trägern der Regionalplanung. Die Ergebnisse unserer Begutachtung und deren Ableitungen haben wir kompakt in […]
Christiane Quitzsch
Studentische Hilfskraft
Tourismus
Im Auftrag des Landestourismusverbandes Sachsen sowie in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Erzgebirge e.V. haben Götze Rechtsanwälte – unter Federführung von Prof. Dr. Roman Götze, Andrea Wolter, Christoph Worch und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hanna Kröner – eine umfassende Handlungsempfehlung zur Tourismusfinanzierung über die Erhebung einer Gästetaxe nach § 34 SächsKAG erarbeitet. Diese Empfehlung dient als praxisnaher […]
Umweltinformationsrecht
Nachdem das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 23. März 2023 (4 A 125/21) bereits die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden zugelassen hatte, hat es nunmehr mit Urteil vom 27. August 2024 der Klage auch in der Sache stattgegeben. Mit ihrer Klage begehrte die von uns vertretene Klägerin die Herausgabe eines Beweissicherungsgutachtens, mit dem […]
Windenergie vs. Denkmalschutz
Unsere Kollegen Prof. Dr. Roman Götze und Christoph Worch kommentieren in einem Anmerkungsaufsatz (SächsVBl. 2024, 286 ff.) die aktuelle Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zu Windenergieanlagen im Umfeld der unter UNESCO-Welterbe-Schutz stehenden Montandenkmale im Erzgebirge (SächsOVG, SächsVBl. 2024, 293 ff.). Wie so oft im Recht gilt: Es kommt darauf an! Im konkreten Fall war der Abstand […]
Vorträge
Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze referiert am 24. September 2024 auf Einladung des SSG LK Görlitz über den neuen Rechtsrahmen für die Ausweisung von Windenergiegebieten. Im November 2024 wird er die neuen Mitglieder der Kreistage Bautzen und Görlitz zu Fragen der Regionalplanung schulen.
Neuer Rechtsrahmen für die Ausweisung von Windenergiegebieten
Vortrag von Prof. Dr. Roman Götze am 24. September 2024 beim SSG LK Görlitz.
Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen
Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: Der […]
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2024
Die im Umwelt- oder im Baubereich tätigen Fach- und Vollzugsbehörden müssen umwelt- und baurechtliche Zulassungsentscheidungen in der Regel mit umfangreichen bzw. komplexen Nebenbestimmungen versehen, um fachliche bzw. fachrechtliche Anforderungen abzusichern. Im Rahmen des zweitägigen Seminars sollen aktuelle Entwicklungen im Recht der Bescheid-Erstellung und Nebenbestimmungen behandelt werden. Es wird insbesondere darüber gesprochen, wie Nebenbestimmungen so bestimmt, […]
