Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht
In-House-Seminar für den Landkreis Peine am 21. September 2023 in Peine.
Informationsansprüche nach dem UIG und dem IZG LSA No.3
In-House-Seminar für das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt am 6. September 2023 in Magdeburg.
Hochwasserschutz und Bauleitplanung
Präsentation der im Auftrag des MLUK Brandenburg erstellten Arbeitshilfe am 25. August 2023 in Potsdam.
Zum Thema Baurecht
Die Anfechtung einer Baugenehmigung durch den Nachbarn kann wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben unzulässig sein, so entschied das Verwaltungsgericht Leipzig in seinem Urteil vom 22. Juni 2023 (4 K 1791/21). Aus dem „nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis“ folge die Pflicht des Nachbarn, durch ein zumutbares aktives Handeln mitzuwirken, einen wirtschaftlichen Schaden des Bauherrn zu vermeiden. Hiergegen hatte die Nachbarin […]
Erfolg beim Kirchlichen Verwaltungsgericht der EVLKS
Die traditionsreichen und weltweit bekannten Leipziger Kirchgemeinden St. Thomas („Thomaskirche“; Thomanerchor, u. a. mit bedeutenden Thomaskantoren, wie insbesondere Johann Sebastian Bach) und St. Nikolai („Nikolaikirche“; Friedensgebete seit der 1980er Jahre und der daraus hervorgegangenen friedlichen Revolution 1989, mit dem Motto „Offen für alle“) sollten – nach dem Willen des Landeskirchenamtes der EVLKS – unfreiwillig in ein sogenanntes „Schwesterkirchverhältnis“ gezwungen werden. […]
Durchbruch für Konversionsprojekt
Mit Beschluss vom 5. Juli 2023 hat der Stadtrat der Stadt Leipzig den Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße” beschlossen. Damit hat die Stadt Leipzig die planerischen Voraussetzungen für die Realisierung eines der größten städtebaulichen Projekte in der Region und das größte neue innerstädtische Wohnviertel geschaffen. Vorgesehen ist u.a. die Entstehung zahlreicher […]
Photovoltaik
Solar-Projekte werden derzeit wieder mit Hochdruck vorangetrieben. GÖTZE Rechtsanwälte begleiten derzeit verschiedene Projektentwicklungen, klassische Freiflächenanlagen aber auch Agri-PV-Anlagen und Projekte auf früheren Tagebauflächen. Zum Thema Agri-PV und Floating-PV betreut unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze an der Hochschule Harz derzeit zwei spannende Bachelorarbeiten und wird am 21. Juni 2023 in Magdeburg (IWU) ein Seminar zur Baurechtsschaffung für […]
Wasserstoff
Am 30. Mai besuchte unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze mit Studierenden der Hochschule Harz das Wasserstoffdorf im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen. Prof. Dr. Robert Huhn von der Fakultät für Ingenieurwissenschaften der HTWK Leipzig (Professur für Gas- und Wärmenetze) und der Projektmitarbeiter Thai Son Bui informierten über die vielfältigen Lösungen, die den Endkunden nach dem Hochlauf der Wasserstoffversorgung zur Verfügung stehen werden. Die […]
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – Juni 2023
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2023
Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat mit Beschluss vom 27. Dezember 2019 (Aktenzeichen: 2 L 321/16) den Antrag einer Naturschutzvereinigung auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des durch uns vertretenen Landkreises für das Vorhaben einer Motorsportarena (für Karts und Minibikes) auf dem Gelände einer ehemaligen Kiesgrube abgelehnt. In seinem ausführlich begründeten Beschluss […]
