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Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2026

Die im Umwelt- oder im Baubereich tätigen Fach- und Vollzugsbehörden müssen umwelt- und baurechtliche Zulassungsentscheidungen in der Regel mit umfangreichen bzw. komplexen Nebenbestimmungen versehen, um fachliche bzw. fachrechtliche Anforderungen abzusichern. Im Rahmen des zweitägigen Seminars sollen aktuelle Entwicklungen im Recht der Bescheid-Erstellung und Nebenbestimmungen behandelt werden. Es wird insbesondere darüber gesprochen, wie Nebenbestimmungen so bestimmt, […]

Der „Wohnungsbauturbo“ – Was geht? Was geht nicht?

Der Bund hat das Baugesetzbuch (BauGB) geändert, um den Wohnungsbau gezielt „anzukurbeln“. Kern der Novelle, ist die Schaffung des § 246e BauGB, einer Vorschrift, die eine Experimentierklausel zur Genehmigung von Wohnungsbauvorhaben (auch) im planungsrechtlichen Außenbereich ermöglicht. Auch § 34 BauGB und § 31 BauGB sind angepasst worden, um Wohnungsbauvorhaben „elastischer“ genehmigen zu können. Mit Blick […]

Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

Das Sächsische Wassergesetz 2025

Vorgestellt werden die wesentlichen Regelungsbereiche des SächsWG. Im Fokus des Seminars sind ebenso die Schnittstellen des WHG zum geltenden SächsWG. Gemeinsam mit den Teilnehmenden sollen dabei die in der Praxis erkennbaren Problemfelder unter Berücksichtigung beider Rechtsmaterien behandelt werden. Aktuelle Novellierungsbestrebungen werden im Seminar an passender Stelle angesprochen werden. Dozent: Prof. Dr. Roman Götze, Veranstaltungstermine: am […]

Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen

Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: Der […]

Freizeitlärm, Sportanlagenlärm, Lärm durch gewerbliche Anlagen und Geräusche durch spielende Kinder

In den letzten Jahren wurden die maßgeblichen Vorschriften (18. BImSchV aus 2017, Freizeitlärm-RL aus 2015, TA-Lärm (Entwurf)) erheblich geändert und aktualisiert. In diesem Seminar werden die Neuerungen der Freizeitlärm-Richtlinie sowie der 18. BImSchV ebenso behandelt, wie der Referentenentwurf der TA-Lärm aus dem Jahre 2024 u.a. mit der „Sonderregelung im Falle des Heranrückens von Wohnbebauung an […]

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