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Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – Juni 2023

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2023

Die im Umwelt- oder im Baubereich tätigen Fach- und Vollzugsbehörden müssen umwelt- und baurechtliche Zulassungsentscheidungen in der Regel mit umfangreichen bzw. komplexen Nebenbestimmungen versehen, um fachliche bzw. fachrechtliche Anforderungen abzusichern. Im Rahmen des zweitägigen Seminars sollen aktuelle Entwicklungen im Recht der Bescheid-Erstellung und Nebenbestimmungen behandelt werden. Es wird insbesondere darüber gesprochen, wie Nebenbestimmungen so bestimmt, […]

Freizeitlärm 2023

Sportanlagenlärm, Lärm durch gewerbliche Anlagen und Immissionen durch spielende Kinder: In den letzten Jahren wurden die maßgeblichen Vorschriften (18. BImSchV, Freizeitlärm-RL, TA-Lärm) erheblich geändert und aktualisiert. Im Seminar werden die aktuelle Neuerungen der Freizeitlärm-Richtlinie, der TA Lärm sowie der 18. BImSchV behandelt. Gegenstand ist des Weiteren die Frage, wie durch hinreichend bestimmte Nebenbestimmungen die Konflikte […]

Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen – April 2023

Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: Der […]

Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen – Januar 2023

Home Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: […]

Wirtschaftsverwaltungsrecht 2022

Vortrag von Prof. Dr. Götze im Rahmen des Fachanwaltslehrganges Verwaltungsrecht der DeutscheAnwaltAkademie am 2. Dezember 2022 in Hamburg (Flyer)

Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – November 2022

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

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