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Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

Tourismus​

Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze hielt am 23. November 2023 beim Deutschen Tourismustag (dazu auch unsere Meldung vom 12. Oktober 2023) eine Keynote zum Thema „Knappe Kassen, große Herausforderungen: Wie kann Tourismus vor Ort gut finanziert werden?“. Die Folien zu seinem Vortrag finden Sie hier.

Tourismusrecht

Unter dem Generalthema „Kompass für den Tourismus: Mit dem Klima wandeln“ trifft sich die Tourismusbranche am 22. und 23. November 2023 zum Deutschen Tourismustag in Bielefeld. Ein Thema wird aber auch die Finanzierung touristischer Aufgaben in den Städten und Gemeinden sein. Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze wird im Rahmen der Fachtagung am 23. November 2023 ein […]

Hochwasserschutz und Bauleitplanung

Home Es werden die aktuellen rechtlichen Vorgaben des WHG, des BauGB und der Raumordnung im Hinblick auf den vorsorgenden und vorbeugenden Hochwasserschutz erläutert. Referent: Wolfram Müller-Wiesenhaken, Datum: 26. September 2023, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. Magdeburg (Seminarflyer).

Wasserstoffinfrastruktur

Die Stadtwerke Leipzig GmbH plant im Sinne der zukunftsorientierten Nutzung alternativer Energiequellen und Brennstoffe (perspektivisch soll auch das HKW Süd mit Wasserstoff betrieben werden) die Realisierung einer Wasserstoffleitung vom Chemiestandort Leuna bis zum HW Kulkwitz. Parallel wird auch die Umsetzung eines Fernwärmeleitungsvorhabens angestrebt, welches die Nutzung ohnehin anfallender industrieller Abwärme am Chemiestandort Leuna für die […]

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