Vortrag
Am 6. Dezember referiert unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze im Rahmen der Leipziger Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht zum Thema „Der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, inbesondere in Sachsen“. Der Vortrag wird vom Institut für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig in Zusammenarbeit mit der Leipziger Vereinigung für Umwelt- und Planungsrecht in einem Online-Format veranstaltet. Näheres […]
Personalia
Seit Juli 2022 verstärkt Frau Laura-Marie Burkhart als Rechtsanwaltsfachangestellte unser Sekretariatsteam. Seit Anfang August 2022 begrüßen wir außerdem Frau Patricia Trautmann als neue Rechtsanwältin in unserem Kanzleiteam. Frau Trautmann war bereits als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei uns tätig.
Informationsansprüche nach dem UIG und dem IZG LSA No.2
In-House-Seminar für das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt am 8. September 2022 in Magdeburg.
Honorarprofessur
Der Rektor der Hochschule Harz – Hochschule für angewandte Wissenschaften, Prof. Dr. Folker Roland hat unseren Kollegen Prof. Dr. Roman Götze auf der Grundlage der Beschlussfassung des Akademischen Senats der Hochschule Harz und der sonstigen Gremien mit Wirkung zum 1. August 2022 zum Honorarprofessor für die Lehrgebiete „Öffentliches Bau- und Umweltrecht“ ernannt. Prof. Dr. Roman […]
Baurecht
GÖTZE Rechtsanwälte gewinnen Normenkontrollverfahren beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (Az.: 1 C 40/20). Eine Nachbarin hatte sich mit Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan einer von uns vertretenen Gemeinde gewandt. Der Bebauungsplan setzte ein allgemeines Wohngebiet (WA) fest. Die Normenkontrollführerin befürchtete, dass aufgrund der Schutzbedürfnisse der neuen Nachbarschaft ihre eigenen Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt werden würde. Ihrer Auffassung nach sei sie (Haupterwerbs-)Landwirtin. Das […]
Immissionsschutz/Rücksichtnahmegebot
Mit einer sehr ausführlichen und detaillierten Eilentscheidung haben wir uns im Streit um eine Baugenehmigung für zwei gleichgroße benachbarte Schankwirtschaften mit Freisitzen für den Eigentümer eines Mehrfamilienhaus durchgesetzt. Das Gericht hat die aufschiebende Wirkung angeordnet (Beschluss vom 1. Juli 2022), so dass der mittlerweile aufgenommene Betreib nun umgehend zu unterbinden ist. Zum einen wurde ein Verstoß […]
Umweltinformationsrecht 2022
Aktuelle Entwicklungen im Umweltinformationsrecht, Referent: Prof. Dr. Roman Götze, Datum: 11. Juli 2022, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. in Magdeburg. (Seminarflyer)
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – Juni 2022
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Das Sächsische Wassergesetz 2022
Vorgestellt werden die wesentlichen Regelungsbereiche des SächsWG. Im Fokus des Seminars sind ebenso die Schnittstellen des WHG zum geltenden SächsWG. Gemeinsam mit den Teilnehmenden sollen dabei die in der Praxis erkennbaren Problemfelder unter Berücksichtigung beider Rechtsmaterien behandelt werden. Aktuelle Novellierungsbestrebungen werden im Seminar an passender Stelle angesprochen werden. Dozent: Prof. Dr. Roman Götze, Veranstaltungstermine: am […]
Umweltrecht
Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze ist im März 2022 zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Leipziger Vereinigung für Umwelt- und Planungsrecht (Vorsitzender: Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Dammert) gewählt worden. Die Leipziger Vereinigung für Umwelt und Planungsrecht verfolgt das Ziel, Probleme der umweltrechtlichen Praxis aufzugreifen wie auch von sich aus anregend auf die umweltrechtliche Praxis einzuwirken. Hierzu unterstützt […]
