Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – November 2021
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Personalia
Ab 1. November 2021 verstärkt Herr Dr. Martin Wiesmann unser Team. Herr Dr. Wiesmann studierte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Im Jahre 2019 wurde er für eine Dissertation zum Thema „Staateninsolvenzen vor Gericht“ an der Universität Halle-Wittenberg promoviert. Sein Referendariat absolvierte Dr. Wiesmann in Sachsen. Nähere Informationen folgen in Kürze in unserer TEAM-Rubrik. Frau Kollegin […]
Denkmalschutzrecht – “Villa Kolbe“ in Radebeul
Mit zwei Entscheidungen vom 20. Juli 2021 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht der von uns vertretenen Stadt Radebeul im Streit um die “Villa Kolbe“ recht gegeben. Im Berufungsverfahren gegen die Urteile des Verwaltungsgerichtes Dresden wurden diese abgeändert und die Klagen – zum einen auf Erteilung der Verlängerung eines Bauvorbescheides (Urteil) für einen Neubau und zum anderen […]
Hochwasserschutz und Bauleitplanung 2021
Rechtliche Vorgaben und Spielräume im neuen WHG und im BauGB, Referenten: Dr. Roman Götze und Wolfram Müller-Wiesenhaken, Datum: 28. September 2021, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. Magdeburg. (Seminarflyer)
Bauaufsichtliche Verfahren und Abweichungen nach der Bauordnung des Landes Sachsen 2021
Im Rahmen des Seminars werden typische Problemlagen, die aus der gesetzgeberischen Systementscheidung für eine Vielzahl von Bauvorhaben auf eine präventive bauaufsichtliche Prüfungen zu verzichten, erörtert. Dozent: Dr. Roman Götze, Datum: 23. September 2021 Veranstaltungsort: Hyperion Hotel Dresden (Seminarflyer).
Informationsansprüche nach dem UIG und dem IZG LSA
In-House-Seminar für das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt am 2. September 2021 in Magdeburg (oder situationsbedingt online).
Beamtenrecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18. Mai 2021 grundsätzlich über die Auslegung der Regelung zur Altersgrenze für die Berufung in das Beamtenverhältnis in § 7 II SächsBG entschieden. Mit der zum 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Gesetzesänderung hatte der Gesetzgeber die Altersgrenze auf 42 Jahre abgesenkt. Viele Antragsteller/innen, so auch die von uns vertretene […]
Abstandsflächen nach § 6 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt 2021
Im Seminar werden die Regelungen des Abstandsflächenrechts nach der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt, die aktuelle Rechtsprechung sowie die Anwendung des Abstandsflächenrechts in der Praxis detailliert erläutert (Seminarflyer). Dozent: Dr. Roman Götze, Datum: 19. Juli 2021 Veranstaltungsort: Hotel Ratswaage Magdeburg.
Baurecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Juni 2021 (1 B 217/21) den Eilantrag eines Nachbarn gegen ein in geschlossener Bauweise errichtetes Wohnbauvorhaben abgelehnt (dazu bereits die Meldung vom 19. Juni 2021). Das Verwaltungsgericht hatte den Bau zuvor gestoppt, weil das Vorhaben – aufgrund eines Überbaus des Nachbarn (!) – teilweise (nämlich mit dem überstehenden Wandteil […]
Umweltinformationsrecht 2021
Aktuelle Entwicklungen beim Umweltinformationsanspruch, Referent: Dr. Roman Götze, Datum: 14. Juli 2021 Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. in Magdeburg. (Seminarflyer)
