Einzelhandelskonzepte und Auswirkungsanalysen
Unser Kollege Müller-Wiesenhaken hat gemeinsam mit der BBE Handelsberatung GmbH und den Industrie- und Handelskammern nun auch in Brandenburg die neue gif-Richtlinie „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“ vorgestellt (Programm des Webinars). Wir freuen uns über den großen Zuspruch und gehen davon aus, dass auch in weiteren Bundesländern ähnliche Vorträge folgen.
Hochwasserschutz und Bauplanungsrecht
Unsere Kollegen Wolfram Müller-Wiesenhaken und Roman Götze haben im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) des Landes Brandenburg eine Arbeitshilfe zu Restriktionen und Spielräumen bei der Ausweisung von Baugebieten und der Vorhabenzulassung in Überschwemmungsgebieten und Risikogebieten gemäß § 78 b WHG vorgelegt. Die Arbeitshilfe finden Sie unter den Veröffentlichungen auf der Website des Ministeriums […]
Einzelhandelssteuerung
Die Kompetenzgruppe Einzelhandel der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V. (gif) hat sich zum Ziel gesetzt, das Thema „Einzelhandelsgutachten“ zu strukturieren. Die Ergebnisse wurden nun in dem aktuellen Papier „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten – Einzelhandelskonzepte und projektbezogene Auswirkungsanalysen“ als gif-Richtlinie veröffentlicht. Die BBE Handelsberatung GmbH und die Industrie- und Handelskammern in Sachsen haben gemeinsam mit unserem Kollegen […]
Bauplanungsrecht
In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass in Festsetzungen von Bebauungsplänen auf private Regelwerke – etwa DIN- oder VDE-Vorschriften – verwiesen wird. Unser Kollege Christoph Worch ist den rechtlichen Anforderungen an solche Bezugnahmen in seinem “Aufsatz in der Zeitschrift für Baurecht” (ZfBR 2021, Heft 2, im Erscheinen) nachgegangen: Eine Bezugnahme oder Verweisung in einer Festsetzung auf eine […]
Engagement in der Lehre
Wie wir an dieser Stelle schon des Öfteren berichtet haben (unter anderem Meldung vom 22. Oktober 2020) ist unser Kollege Roman Götze seit einigen Jahren der Hochschule Harz als Dozent (Lehrbeauftragter und seit dem Wintersemester 2020/2021 als Vertreter der Professur für Öffentliches Recht am Fachbereich Verwaltungswissenschaften) verbunden. In einem Interview mit dem Hochschulmagazin hat er […]
Amalie Service-Wohnanlage
Wir freuen uns sehr, dass nun durch den Satzungsbeschluss vom 12. November 2020 das Verfahren zur Änderung des B-Planes Nr. 170 „Schongauerstraße“ – in Bezug auf die von uns beantragte Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten für die Flurstücke unserer Mandantin um das „Betreute Wohnen für Seniorinnen und Senioren“ – endlich seinen Abschluss gefunden hat. Das Verfahren hat […]
Lebensmittel-Einzelhandel
In letzter Zeit konnten wir zwei weitere Genehmigungen in diesem Bereich erstreiten. Zum einen ging es um den Ersatzneubau eines vorhandenen Discounters – in einem Mischgebiet nach § 34 II BauGB i.V.m. § 6 BauNVO – mit einer Erweiterung der Verkaufsfläche von unter 800 qm auf 1.100 qm in Sachsen-Anhalt und im zweiten Fall um […]
Bergrecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 26. Oktober 2020 (1 B 259/20) klargestellt, das ein Grundstückseigentümer nicht “eigenmächtig” Maßnahmen zur Sanierung eines unter Bergrecht stehenden ehemaligen Tagebaus vornehmen darf. Hierzu bedürfe es eines Abschlussbetriebsplans. Die Bergaufsichtsbehörde könne derartige Maßnahmen schon aufgrund der formellen Illegalität gemäß §§ 72, 51 BBergG untersagen, die aus dem fehlenden […]
Vorträge
In den nächsten Wochen halten wir – vorbehaltlich einer Zuspitzung der pandemischen Situation – eine Vielzahl von Vorträgen, etwa zum Abstandsflächenrecht, Recht der Nebenbestimmungen, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Umweltinformationsrecht. Näheres dazu unter „Veranstaltungen“.
Lehrtätigkeit
Unserem Kollegen Dr. Roman Götze wurde zum 1. Oktober 2020 zunächst für 2 Semester eine Vertretungsprofessur für Öffentliches Recht (50 %) im Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz übertragen. Dr. Götze unterrichtet im kommenden Semester – wie bisher – Umweltrecht (Vertiefung) und zusätzlich Bauordnungs- und Bauplanungsrecht. „Meine anwaltliche Tätigkeit im Umwelt- und Baurecht und die Lehrtätigkeit an der […]
