Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – Juni 2023
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2023
Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat mit Beschluss vom 27. Dezember 2019 (Aktenzeichen: 2 L 321/16) den Antrag einer Naturschutzvereinigung auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des durch uns vertretenen Landkreises für das Vorhaben einer Motorsportarena (für Karts und Minibikes) auf dem Gelände einer ehemaligen Kiesgrube abgelehnt. In seinem ausführlich begründeten Beschluss […]
Freizeitlärm 2023
Sportanlagenlärm, Lärm durch gewerbliche Anlagen und Immissionen durch spielende Kinder: In den letzten Jahren wurden die maßgeblichen Vorschriften (18. BImSchV, Freizeitlärm-RL, TA-Lärm) erheblich geändert und aktualisiert. Im Seminar werden die aktuelle Neuerungen der Freizeitlärm-Richtlinie, der TA Lärm sowie der 18. BImSchV behandelt. Gegenstand ist des Weiteren die Frage, wie durch hinreichend bestimmte Nebenbestimmungen die Konflikte […]
Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen – April 2023
Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: Der […]
Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – insb. PV-Freiflächenanlagen – Januar 2023
Home Die Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen hat eine wichtige Bedeutung für den Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. In der Praxis ist die „Schaffung von Baurecht“ für PV-Projekte aber eine – oft zeitkritische – Aufgabe, die eine erhebliche Herausforderung darstellt. Im Seminar werden unter anderem die typischen Konstellationen behandelt, die bei der Baurechtsschaffung auftreten: […]
Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, insbesondere in Sachsen
Vortrag von Prof. Dr. Roman Götze im Rahmen der Vortragsreihe Leipziger Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht (Universität Leipzig, Institut für Umwelt- und Planungsrecht) am 6. Dezember 2022, online (Veranstaltungsflyer).
Wirtschaftsverwaltungsrecht 2022
Vortrag von Prof. Dr. Götze im Rahmen des Fachanwaltslehrganges Verwaltungsrecht der DeutscheAnwaltAkademie am 2. Dezember 2022 in Hamburg (Flyer)
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – November 2022
Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]
Das Sächsische Umweltinformationsrecht – Informationspflichten und Ablehnungsgründe
Seminar zum Sächsischen Umweltinformationsgesetz über Informationspflichten und Ablehnungsgründe von Prof. Dr. Roman Götze am 22. November 2022 in Dresden (Veranstaltungsflyer)
Naturschutzrecht – Grundlagen und Aktuelles
Im Rahmen des Seminars wird ein Überblick über die wesentlichsten Instrumentarien des Naturschutzrechts und mögliche Berührungspunkte mit anderen Regelungsregimen gegeben. Das Seminar bietet einen ersten Einstieg in die Grundlagen bzw. zahlreichen Regelungsbereiche des Naturschutzrechts. Referent: George-Alexander Koukakis, Datum: 15. November 2022, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. in Magdeburg. (Seminarflyer)
