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Wirtschaftsverwaltungsrecht 2023

Vortrag von Prof. Dr. Götze im Rahmen des Fachanwaltslehrganges Verwaltungsrecht der DeutscheAnwaltAkademie am 1. Dezember 2023 in Frankfurt a. M. (Flyer)

Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

Hochwasserschutz und Bauleitplanung

Home Es werden die aktuellen rechtlichen Vorgaben des WHG, des BauGB und der Raumordnung im Hinblick auf den vorsorgenden und vorbeugenden Hochwasserschutz erläutert. Referent: Wolfram Müller-Wiesenhaken, Datum: 26. September 2023, Ort: Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V. Magdeburg (Seminarflyer).

Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht – Juni 2023

Beim Erlass von Genehmigungsbescheiden im Bau-und Umweltrecht sind Inhalts-und Nebenbestimmungen (Nutzungsbedingungen, Befristungen, Auflagen etc.) nicht hinwegzudenkende Instrumente, um den Genehmigungsinhalt auszuformen oder sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden. Die Praxis zeigt, dass beim „Design von Nebenbestimmungen“ und deren Vollzug nicht selten schwierige Problemlagen und Zweifelsfragen auftreten. Unter anderem damit beschäftigt sich das […]

Fachliche und rechtliche Anforderungen an Inhalts- und Nebenbestimmungen von umweltrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen 2023

Die im Umwelt- oder im Baubereich tätigen Fach- und Vollzugsbehörden müssen umwelt- und baurechtliche Zulassungsentscheidungen in der Regel mit umfangreichen bzw. komplexen Nebenbestimmungen versehen, um fachliche bzw. fachrechtliche Anforderungen abzusichern. Im Rahmen des zweitägigen Seminars sollen aktuelle Entwicklungen im Recht der Bescheid-Erstellung und Nebenbestimmungen behandelt werden. Es wird insbesondere darüber gesprochen, wie Nebenbestimmungen so bestimmt, […]

Freizeitlärm 2023

Sportanlagenlärm, Lärm durch gewerbliche Anlagen und Immissionen durch spielende Kinder: In den letzten Jahren wurden die maßgeblichen Vorschriften (18. BImSchV, Freizeitlärm-RL, TA-Lärm) erheblich geändert und aktualisiert. Im Seminar werden die aktuelle Neuerungen der Freizeitlärm-Richtlinie, der TA Lärm sowie der 18. BImSchV behandelt. Gegenstand ist des Weiteren die Frage, wie durch hinreichend bestimmte Nebenbestimmungen die Konflikte […]

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