Veröffentlichungen
Das Thema Hochwasserschutz behandeln unsere Kollegen Roman Götze und Wolfram Müller-Wiesenhaken in einem Fachaufsatz, der in Heft 4/2021 der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP 2021, 396 ff.) erschienen ist. Der Beitrag thematisiert Risikogebiete außerhalb von *Überschwemmungsgebieten* gemäß § 78b WHG. Einem baurechtlichen „Klassiker“ – der abstandsflächenrechtlichen Privilegierung von Grenzbauten – widmen sich unsere […]
Tourismus
Als Teil einer interdisziplinären Arbeitsgruppe unter Federführung des Landestourismusverbands Sachsen haben GÖTZE Rechtsanwälte (George-Alexander Koukakis, Andrea Wolter, Roman Götze) den juristischen Part bei der Erstellung der Fachplanung Mountainbike-Tourismus des Freistaates Sachsen übernommen. Als praxisorientiertes Handbuch soll die Veröffentlichung als Orientierung bei der Planung und Entwicklung neuer Mountainbike-Angebote in Sachsen dienen. Die Fachplanung Mountainbike Sachsen steht zum download zur Verfügung.
Umwelthaftungsrecht
Nachdem der EuGH mit Urteil vom 9. Juli 2020 (C-297/19) verschiedene Fragen zur Auslegung der Umwelthaftungsrichtlinie geklärt hatte (zum Vorlagebeschluss unsere Meldung vom 26. Februar 2019), entschied das BVerwG mit Urteil vom 25. November 2021, 7 C 6.20, dass über die Verpflichtung des Deich- und Hauptsielverbands Eiderstedt zu Schadensbegrenzungs- und Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf die […]
Personalia
Ab 1. November 2021 verstärkt Herr Dr. Martin Wiesmann unser Team. Herr Dr. Wiesmann studierte an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Im Jahre 2019 wurde er für eine Dissertation zum Thema „Staateninsolvenzen vor Gericht“ an der Universität Halle-Wittenberg promoviert. Sein Referendariat absolvierte Dr. Wiesmann in Sachsen. Nähere Informationen folgen in Kürze in unserer TEAM-Rubrik. Frau Kollegin […]
Denkmalschutzrecht – “Villa Kolbe“ in Radebeul
Mit zwei Entscheidungen vom 20. Juli 2021 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht der von uns vertretenen Stadt Radebeul im Streit um die “Villa Kolbe“ recht gegeben. Im Berufungsverfahren gegen die Urteile des Verwaltungsgerichtes Dresden wurden diese abgeändert und die Klagen – zum einen auf Erteilung der Verlängerung eines Bauvorbescheides (Urteil) für einen Neubau und zum anderen […]
Beamtenrecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18. Mai 2021 grundsätzlich über die Auslegung der Regelung zur Altersgrenze für die Berufung in das Beamtenverhältnis in § 7 II SächsBG entschieden. Mit der zum 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Gesetzesänderung hatte der Gesetzgeber die Altersgrenze auf 42 Jahre abgesenkt. Viele Antragsteller/innen, so auch die von uns vertretene […]
Baurecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Juni 2021 (1 B 217/21) den Eilantrag eines Nachbarn gegen ein in geschlossener Bauweise errichtetes Wohnbauvorhaben abgelehnt (dazu bereits die Meldung vom 19. Juni 2021). Das Verwaltungsgericht hatte den Bau zuvor gestoppt, weil das Vorhaben – aufgrund eines Überbaus des Nachbarn (!) – teilweise (nämlich mit dem überstehenden Wandteil […]
Baurecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Juni 2021 (4 L 188/21) den Eilantrag eines Nachbarn auf Erlass eines Baustopps abgelehnt. GÖTZE Rechtsanwälte hatten in dem Verfahren die Bauherrin vertreten. Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte dies im Ergebnis noch anders beurteilt und einen Verstoß gegen das Abstandsflächenrecht angenommen, da die Voraussetzungen für einen privilegierten Grenzbau […]
Publikation
Unsere Kollegen Roman Götze und Carolin Schauer haben in einem Fachaufsatz die Frage untersucht, ob und unter welchen Maßgaben im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach der Sächsischen Bauordnung ein Aussetzungsanspruch besteht. Der Aufsatz erscheint im Juni-Heft der Zeitschrift Landes- und Kommunalverwaltung (LKV 2021, 241 ff.).
Personalia
Seit Anfang Mai 2021 verstärkt Frau Beatrice Nitschmann als (studentische) Assistentin unser Sekretariatsteam. Seit Mitte Juni 2021 begrüßen wir außerdem Frau Anna Zschach. Frau Zschach stößt als Quereinsteigerin aus der Hotelbranche zu uns. Mit der ihr als ausgebildeten Hotelfachfrau selbstverständlichen Serviceeinstellung und schneller Auffassungsgabe passt Frau Zschach hervorragend in unser Sekretariatsteam. In der „Corona-Zeit“ ist […]
